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EU-Glossar

Das nachstehende Glossar enthält rund 300 wichtige Fachausdrücke, Begriffe und Abkürzungen. Sie finden zahlreiche Informationen rund um die Europäische Union und die Sozialwirtschaft.

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Opting-out

Das Opting-out ist eine Sonderregelung  für einen Staat, der sich der Kooperation innerhalb der Europäischen Union auf einem bestehenden Gebiet nicht anschließt.

Die Regelung des Opting-out entstand nach der gescheiterten Volksabstimmung in Dänemark, bei der sich das dänische Volk 1992 gegen die Ratifizierung des Maastrichter Vertrages aussprach. Um Dänemark die Ratifizierung trotzdem zu ermöglichen, formulierte der Europäische Rat die Ausnahmeregelungen für Dänemark, die in Protokoll 5 des EU-Vertrags enthalten sind. Demnach ist Dänemark nicht verpflichtet, an der dritten Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion teilzunehmen; an Vorbereitung und Durchführung einer gemeinsamen Verteidigungspolitik teilzunehmen; die nationale Staatsbürgerschaft im Rahmen der vorgesehenen Unionsbürgerschaft einzuschränken. Ferner ist im Falle einer Vergemeinschaftung von Befugnissen im Bereich Justiz und Inneres eine Zustimmung des dänischen Parlaments mit der Mehrheit von fünf Sechsteln oder eine weitere Volksabstimmung erforderlich.

Auch für Großbritannien gibt es eine Sonderregelung: Es muss nicht an der WWU teilnehmen und ist darüber hinaus nicht verpflichtet, sich in Fragen der Asyl-, Einwanderungs- und Visapolitik zu engagieren.

 




 
Opting-out

Das Opting-out ist eine Sonderregelung  für einen Staat, der sich der Kooperation innerhalb der Europäischen Union auf einem bestehenden Gebiet nicht anschließt.

Die Regelung des Opting-out entstand nach der gescheiterten Volksabstimmung in Dänemark, bei der sich das dänische Volk 1992 gegen die Ratifizierung des Maastrichter Vertrages aussprach. Um Dänemark die Ratifizierung trotzdem zu ermöglichen, formulierte der Europäische Rat die Ausnahmeregelungen für Dänemark, die in Protokoll 5 des EU-Vertrags enthalten sind. Demnach ist Dänemark nicht verpflichtet, an der dritten Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion teilzunehmen; an Vorbereitung und Durchführung einer gemeinsamen Verteidigungspolitik teilzunehmen; die nationale Staatsbürgerschaft im Rahmen der vorgesehenen Unionsbürgerschaft einzuschränken. Ferner ist im Falle einer Vergemeinschaftung von Befugnissen im Bereich Justiz und Inneres eine Zustimmung des dänischen Parlaments mit der Mehrheit von fünf Sechsteln oder eine weitere Volksabstimmung erforderlich.

Auch für Großbritannien gibt es eine Sonderregelung: Es muss nicht an der WWU teilnehmen und ist darüber hinaus nicht verpflichtet, sich in Fragen der Asyl-, Einwanderungs- und Visapolitik zu engagieren.