• 1. Überblick
• 2. Zielsetzung

• 3. Unterprogramme
• 4. Kontakte und weiterführende Hinweise

Das aktuelle Programm 2007 bis 2013 wurde von der Kommission nach einer umfassenden Konsultation der betroffenen Akteure und einer Ex-ante-Evaluierung vorgelegt, in der die Notwendigkeit von Maßnahmen auf Gemeinschaftsebene und die erwarteten Auswirkungen des Programms auf den Sektor analysiert wurden. Dank dieser Erfahrungen und Überlegungen zeichnet sich dieses Programm der zweiten Generation durch einen gewissen Reifegrad aus und verbindet Kontinuität mit Innovation.

Während der gesamten Laufzeit 2007 bis 2013 soll das Programm zur Finanzierung von mehr als 10 000 Projekten in der EU beitragen. Es soll u.a. der Tatsache Rechnung tragen, dass die Beteiligung der EU-Bürger an der europäischen Einigung intensiviert werden muss. Rückmeldungen von vor Ort Tätigen zeigen außerdem, dass EU-weit ein auf europäischen Werten gründendes gemeinsames Bewusstsein besteht, das dazu beitragen kann, die Menschen zur Entwicklung einer europäischen Dimension ihres bürgerschaftlichen Engagements anzuspornen.

Die Europäische Kommission hatte Ende 2011ihren Vorschlag für das Bürgerschaftsprogramm ab 2014 vorgelegt.

Im Vorfeld fand u.a. eine Online-Konsultation zur Zukunft des Programms statt (Gesamtbericht, nur in englischer Sprache; Zusammenfassung). Alle eingegangen Antworten und Vorschläge, die in der Zeit vom 27.10.2010 bis zum 05.01.2011 eingereicht wurden, wurden in diesem Bericht zusammengefasst. An der Konsultation beteiligten sich 412 Akteure. Die Ergebnisse werden im Vorschlag der EU-Kommission für das zukünftige Programm Berücksichtigung finden.

Die Europäische Kommission hatte im März 2011 einen Bericht mit den Ergebnissen der Zwischenevaluierung veröffentlicht, durchgeführt durch die Firma ECORYS im Jahr 2010 mit Daten aus den Jahren 2007 bis 2009.

Auch die Kontaktstelle EfBB hat Vorschläge für ein neues Bürgerschaftsprogramm ab 2014 bis 2020 erarbeitet, die insbesondere auf den Erkenntnissen aus den täglichen Erfahrungen, einer Befragung sowie aus vertieften Einzelgesprächen beruhen. Auch die Ergebnisse einer Expertentagung im November 2010 in Bonn sind eingeflossen. Eine ausführliche Übersicht über die bisherigen Beiträge zur Zukunft des Programms finden Sie hier.

Die Kontaktstelle EfBB in Bonn veranstaltet zahlreiche Informationsveranstaltungen, Vorträge, Seminare und Konferenzen zum Programm Europa für Bürgerinnen und Bürger. Eine Übersicht sowie weitere Hinweise zur Anmeldung finden Sie hier.

Arbeitsprogramm 2012 (Details, s. Annex):

Die Programmprioritäten wurden für das Arbeitsprogramm 2012 überarbeitet, u.a. auf Grund der Ergebnisse der Zwischenbewertung sowie der Rückmeldungen aus den Konsultationen. Die Prioritäten des Jahres 2012 sollen auf zwei wesentliche Achsen ausgerichtet werden:

• zum einen auf die Unterstützung der europäischen Bürgerschaft und der Demokratie, unter Einbeziehung der Entwicklung des EU-Verständnisses, seiner Werte und was es den Bürgern in ihrem täglichen Leben einbringt;
• zum anderen die Einspeisung der direkten und laufenden Interessen der Bürger in die europäische politische Agenda.

Die Umsetzung wird weiterhin über die vier bekannten Aktionsarten des Programms laufen. Im Rahmen der Aktion 1 sollen ca. 660 Projekte bezuschusst werden, im Rahmen der Aktion 2 sind ca. 54 Betriebskostenzuschüsse sowie ca. 37 Projektförderungen geplant und ca. 44 Projekte sind für eine Förderung im Rahmen der Aktion 4 vorgesehen. Im Rahmen der Aktion 3 sollen ca. 30 Betriebskostenzuschüsse ohne Ausschreibung sowie Mittel für Informationsaktivitäten vergeben werden.

Für das Jahr 2012 sind insgesamt ca. 28,3 Mio. Euro vorgeschlagen worden, davon ca. 12,7 Mio. Euro für Aktion 1, ca. 10,7 Mio. Euro für Aktion 2, ca. 2,4 Mio. Euro für Aktion 3 und ca. 2,4 Mio. Euro für Aktion 4.

Ziel des Programms ist die Annäherung Europas an seine Bürger, um ihnen die Teilnahme am europäischen Aufbauprozess zu ermöglichen

Das Programm trägt zu folgenden allgemeinen Zielen bei:

• Entwicklung des Konzepts einer EU-Bürgerschaft;
• Entwicklung eines Verständnisses für eine europäische Identität;
• Förderung ein Verständnisses bei den Bürgern für die gemeinsame Verantwortung für die EU;
• Vergrößerung der Toleranz und des Verständnisses der europäischen Bürger füreinander, Achtung und Förderung der kulturellen und sprachlichen Vielfalt und zugleich Beitrag zum interkulturellen Dialog.

Das Programm hat die folgenden spezifischen Ziele, die auf transnationaler Basis verwirklicht werden:

• Menschen aus lokalen Gemeinschaften aus ganz Europa zusammenbringen, damit sie Erfahrungen, Meinungen und Wertvorstellungen austauschen und gemeinsam nutzen, aus der Geschichte lernen und die Zukunft gestalten können;
• Aktionen, Diskussionen und Überlegungen zur europäischen Bürgerschaft und zur Demokratie, zur Wertegemeinschaft und zur gemeinsamen Geschichte und Kultur durch die Zusammenarbeit zivilgesellschaftlicher Organisationen auf europäischer Ebene fördern;
• Europa den Bürgern näherbringen, indem europäische Werte und Errungenschaften gefördert werden und gleichzeitig die Erinnerung an die Vergangenheit Europas bewahrt wird;
• die Interaktion zwischen den Bürgern sowie Organisationen der Zivilgesellschaft aus allen Teilnehmerländern fördern, dabei zum interkulturellen Dialog beitragen und sowohl die Vielfalt als auch die Einheit Europas betonen; besonderes Augenmerk gilt Aktivitäten, durch die engere Beziehungen zwischen den Bürgern der Mitgliedstaaten, die EU vor dem 30.04.2004 angehörten, und denen der Mitgliedstaaten, die seither beigetreten sind, hergestellt werden sollen.

Vorrangige Programmthemen:

Antragsteller sollten mehrere dieser vorrangigen Themen ansprechen - das Programm bleibt jedoch offen für innovative Bottom-up-Projekte, die sich nicht damit befassen. Einige dieser Themen werden während der gesamten Programmdauer von Bedeutung sein und somit zu den ständigen Themen gehören.

Die Herangehensweise an diese Themen wird jedoch von spezifischen Ereignissen oder Entwicklungen abhängig sein. Zur Berücksichtigung neuer oder sehr spezifischer Themen auf der europäischen Agenda können jährliche Prioritäten mit Relevanz für dieses Programm und mit zeitlicher Befristung festgelegt werden.

Ständige Themen / vorrangige Themen:

• Zukunft der EU und ihre Grundwerte;
• Aktive europäische Bürgerschaft: Beteiligung und Demokratie in Europa;
• Interkultureller Dialog;
• Wohlbefinden der Menschen in Europa: Beschäftigung, sozialer Zusammenhalt und nachhaltige Entwicklung;
• Auswirkungen von EU-Politiken auf die Gesellschaften.

Aktion 1 - Aktive Bürger/innen für Europa

Diese Aktion ist speziell auf Aktivitäten ausgerichtet, die Bürger im Einklang mit den Zielen des Programms und insbesondere im Hinblick auf das folgende spezifische Ziel einbeziehen: Menschen aus lokalen Gemeinschaften aus ganz Europa zusammenbringen, damit sie Erfahrungen, Meinungen und Wertvorstellungen austauschen und gemeinsam nutzen, aus der Geschichte lernen und die Zukunft gestalten können. Die Aktion versucht die Zusammenkünfte, den Austausch sowie Gespräche zwischen europäischen Bürgern aus verschiedenen Ländern und über verschiedene Wege anzuregen.
Die Aktion setzt sich aus zwei Maßnahmen zusammen:

• Städtepartnerschaften: Diese Maßnahme nutzt die Verbindungen zwischen Partnergemeinden auf lokaler Ebene für die Förderung des Austauschs und der Zusammenarbeit; 
• Bürgerprojekte und flankierende Maßnahmen: Im Rahmen dieser Maßnahme werden innovative Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung untersucht.

Aktion 2 - Aktive Zivilgesellschaft in Europa

Die Aktion richtet sich an die Zivilgesellschaft und orientiert sich an den Zielen des Programms, insbesondere an: Aktionen, Diskussionen und Überlegungen zur europäischen Bürgerschaft und zur Demokratie, zur Wertegemeinschaft und zur gemeinsamen Geschichte und gemeinsamen Kultur durch die Zusammenarbeit im Rahmen der Organisationen der Zivilgesellschaft auf europäischer Ebene zu fördern.

Diese Aktion unterstützt Organisationen der Zivilgesellschaft und Think-Tanks als einzigartige Bindeglieder zwischen europäischen Bürgern und der EU. Organisationen der Zivilgesellschaft auf europäischer, nationaler, regionaler und lokaler Ebene sind wichtige Elemente für eine aktive Beteiligung der Bürgern an der Gesellschaft und helfen, alle Aspekte des öffentlichen Lebens zu stärken.

Forschungseinrichtungen, die sich mit europäischen öffentlichen Politiken beschäftigen, erfüllen eine zielgerichtete Funktion, indem sie Ideen und Überlegungen zu europäischen Themen, zur aktiven europäischen Bürgerschaft oder zu europäischen Wertvorstellungen in die Diskussion auf europäischer Ebene einbringen.

Damit Organisationen der Zivilgesellschaft und Think-Tanks auf europäischer Ebene über die notwendigen Kapazitäten und die Stabilität für die Erweiterung und Strukturierung ihrer europaweiten Aktivitäten verfügen, können sie Strukturförderung in Form von Betriebskostenzuschüssen erhalten, die einen Teil ihrer laufenden Kosten abdecken.

Zur Förderung der Dynamik der Zivilgesellschaft in Europa werden konkrete Kooperationsprojekte von Organisationen der Zivilgesellschaft aus verschiedenen teilnehmenden Ländern auf lokaler, regionaler, nationaler oder europäischen Ebene gefördert. Derartige Projekte sollen für Probleme von gemeinsamem Interesse und die konkreten Lösungen sensibilisieren, die durch Zusammenarbeit oder Abstimmung auf europäischer Ebene gefunden werden können.

Diese Aktion setzt sich aus drei Maßnahmen zusammen:

• Strukturförderung für Think-Tanks,
• Strukturförderung für Organisationen der Zivilgesellschaft auf europäischer Ebene,
• Unterstützung für Initiativen von Organisationen der Zivilgesellschaft.

Aktion 3 - Gemeinsam für Europa

Diese Aktion soll das Konzept einer "aktiven europäischen Bürgerschaft" vertiefen und dessen Verständnis in ganz Europa fördern, um damit "Europa den Bürgern näher zu bringen". Dies soll durch die drei folgenden Maßnahmen erreicht werden.

• Veranstaltungen mit großer Öffentlichkeitswirkung;
• Studien;
• Informations- und Verbreitungsinstrumente.

Aktion 4 - Aktive europäische Erinnerung

Mit dieser Aktion werden Maßnahmen zur Erhaltung und Pflege der wichtigsten Stätten und Archive im Zusammenhang mit Deportationen und zur Wahrung des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus und des Stalinismus unterstützt, um dadurch die Vergangenheit zu überwinden und die Zukunft zu gestalten.

Im Rahmen dieser Aktion werden folgende Arten von Projekten unterstützt:

• Projekte zur Erhaltung der wichtigsten mit Massendeportationen in Verbindung stehenden Stätten und Mahnmalen, der früheren Konzentrationslager und anderer großer nationalsozialistischer Stätten der Massenvernichtung und des Leidens sowie der Archive, in denen diese Ereignisse dokumentiert sind, und zur Wahrung des Gedenkens an die Opfer sowie an diejenigen, die unter extremen Bedingungen Menschen vor dem Holocaust gerettet haben;
• Projekte zum Gedenken an die Opfer der mit dem Stalinismus verbundenen Massenvernichtungen und Massendeportationen sowie zur Erhaltung der Gedenkstätten und Archive, die diese Ereignisse dokumentieren.

Allgemeine Informationen zum Programm:

EACEA - Exekutivagentur für Bildung, Audiovisuelles und Kultur
Abteilung P7 - Bürgerschaft
Avenue du Bourget, 1 (BOUR 00/13)
1140 Brüssel
Belgien
Alle Kontakte: http://eacea.ec.europa.eu/citizenship/tools/contacts_en.php

Kontaktstelle in Deutschland:

Kontaktstelle Deutschland Europa für Bürgerinnen und Bürger
bei der Kulturpolitischen Gesellschaft e.V.
Christine Wingert-Beckmann (Leiterin)
Weberstrasse 59 a
53113 Bonn
Telefon: 0228/ 2016729
Telefax: 0228/ 2016732
E-Mail: info@kontaktstelle-efbb.de
Internet: http://www.kontaktstelle-efbb.de/index.php?id=24 http://www.kontaktstelle-efbb.de/index.php?id=11

Weiterführende Hinweise:

• Europa für Bürgerinnen und Bürger: Aktion 1 - Aktive Bürger/innen für Europa;
• Europa für Bürgerinnen und Bürger: Aktion 2 - Aktive Zivilgesellschaft in Europa;
• Europa für Bürgerinnen und Bürger: Aktion 3 - Gemeinsam für Europa;
• Europa für Bürgerinnen und Bürger: Aktion 4 - Aktive europäische Erinnerung;
• Programm für lebenslanges Lernen;
• Europäische Jahre;
• Kultur;
• DAPHNE.

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